Montag, 17. Dezember 2018

Stadt Diemelstadt erhält 865.000 Euro für sparsame Haushaltsführung

Den Festsetzungsbescheid des Hessischen Finanzministeriums erhielten Diemelstadts Bürgermeister Elmar Schröder und seine beiden Fachbereichsleiter Jörg Romberger und Eckard Bodenhausen passend zur Regionalkonferenz „HESSENKASSE“ im Regierungspräsidium Kassel. Nachdem das Land Hessen im ersten Teil des Förderprogramms Kommunen mit Kassenkrediten in einem umfänglichen Entschuldungsprogramm unterstützt hat, sind nun die Körperschaften in einem parallel dazu aufgelegten Investitionsprogramm an der Reihe, die, wie Finanzminister Thomas Schäfer 2017 zur Programmeröffnung sagte „trotz knapper Kassen gut gehaushaltet haben, jeden Euro zweimal rumgedreht und ohne Kassenkredite ausgekommen sind.“ Hessenweit umfasst das Investitionsprogramm der HESSENKASSE nach Auskunft des Ministeriums fast 700 Millionen Euro. „Das Programm ist als ein gerechter Ausgleich und als Anerkennung einer soliden Haushaltsführung gedacht. Denn es wäre ungerecht, wenn die Kommunen, die sparsam gehaushaltet haben, nun aufgrund ihrer eigenen Anstrengungen keine weitere Hilfe des Landes bekämen“, so der Minister Schäfer weiter.

Bürgermeister Elmar Schröder und sein Team freuen sich über die Festsetzung von rd. 865.000 Euro. Der Bürgermeister: „Diemelstadt hat bereits den achten ausgeglichenen Haushalt in Folge, Kassenkredite und Schutzschirme waren bei uns zu keiner Zeit ein Thema. Es ist mehr als gerecht, dass wir hierfür wie die vielen anderen Kommunen in derselben Situation eine Anerkennung erfahren.“ In Diemelstadt sei sofort nach Programmeröffnung klar gewesen, mit den Mitteln keine „neuen Fässer aufmachen zu wollen.“ Man habe mit den anstehenden Pflichtaufgaben so große Maßnahmen vor sich, dass für „nice-to-haves“ kein Raum bleibe. So hat die Diemelstädter Stadtverordnetenversammlung bereits in ihrer letzten Sitzung beschlossen, die Zuwendung für die umfangreichen Kanal- und Wasserleitungsbaumaßnahmen im Zuge des Rückbaus der Rhoder Landstraße verwenden zu wollen – insbesondere auch unter dem Blickpunkt des Brandschutzes. „Das neue Leitungssystem soll in der topografisch schwierigen Bergstadt Rhoden nunmehr die Funktion einer „Hauptschlagader“ erfüllen – in hoch dimensionierter Ausführung der Sammelleitungen. Die Zahllast hierfür liegt ausschließlich bei der Stadt Diemelstadt, sodass die Mittel aus der HESSENKASSE dazu mehr als erfreulich sind. Unseren Bürgerinnen und Bürgern gegenüber haben wir in den vergangenen Jahren große Verantwortung walten lassen, die jetzt vom Land belohnt wird.“, so Bürgermeister Schröder abschießend.

Foto v.r.: Fachbereichsleiter Finanzdienste Jörg Romberger, Bürgermeister Elmar Schröder und Fachbereichsleiter Technische Dienste Eckard Bodenhausen erhalten Förderbescheid vom Land Hessen