Dienstag, 22. Oktober 2019

Diemelstädter Jahresabschluss 2018 deutlich besser als geplant

Bürgermeister Elmar Schröder, Fachbereichsleiter Finanzdienste Jörg Romberger und Fachdienstleiter Steuern und Controlling Christian Hübel haben in der jüngsten Sitzung den Diemelstädter Stadtverordneten einen sehr erfreulichen Jahresabschluss 2018 vorstellen können.
 
Bürgermeister Elmar Schröder startet gleich mit der wichtigsten Information: „In 2018 hat die Stadt Diemelstadt vor Rückstellungsverpflichtung einen Gewinn von etwas mehr als einerdreiviertel Million Euro erwirtschaftet, nach Rückstellung für zukünftige Umlageverpflichtungen bleibt immer noch ein Jahresüberschuss von fast einer halben Million Euro übrig, ein außerordentlich gutes Ergebnis.“
 
Diese Zahlen sind umso mehr hervorzuheben, da bei Planaufstellung ursprünglich nur mit einem Überschuss von 58.000 Euro gerechnet wurde. Die Steuereinnahmen haben sich demnach weiterhin positiv entwickelt. Hierbei ist insbesondere die Gewerbesteuer zu nennen, die mit 515.000 Euro höher als geplant ausgefallen ist. Auch die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer lagen mit 52.000 Euro über dem Ansatz. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer blieb jedoch um 116.000 Euro unter den Erwartungen.
 
Stolz auf den Jahresüberschuss von insgesamt 452.000 Euro und einer grundsoliden Ergebnisüberschussrücklage wird aber auch gleich vor den kommenden Unwägbarkeiten infolge einer befürchteten Rezession, weltweiter Handelskonflikte und politischer Spannungen gewarnt. Kämmerer Jörg Romberger befürchtet demnach, dass sich der Haushaltsausgleich 2020 wieder schwierig gestalten wird, obwohl dieses angesichts der gerade vorgestellten Zahlen paradox klingen mag: „Wir wissen nicht, wie sich dieses alles schlussendlich auf die kommunalen Finanzen auswirken wird, müssen jedoch gefasst und vorbereitet sein.“ Romberger zitiert ferner den Hessischen Finanzminister, der Ende Mai den Bürgermeistern geschrieben hat: „Wir bewegen uns derzeit in einem deutlich schwierigeren wirtschaftlichen Umfeld, als dies noch vor einigen Monaten der Fall war. Die Ergebnisse der jüngsten Steuerschätzung aus dem Mai 2019 sprechen insoweit eine deutliche Sprache.“
 
Das Diemelstädter Finanzteam zeigt sich erfreut, den Schuldenstand in 2018 von 12,2 Millionen Euro auf 11,9 Millionen Euro gesenkt zu haben.
 
Die Gebührenhaushalte befinden sich nach städtischer Mitteilung in ordentlicher Verfassung, ein Fehlbetrag beim Abwasser müsse beobachtet werden, beim Wasser habe man bereits zum 01.01.2019 angepasst, im Abfallbereich sei ein kleiner Verlust der Rücklage entnommen worden und auch etwa bei den Kindergärten sei trotz erheblicher Angebotserweiterung schlussendlich der Ansatz deutlich unterschritten worden.
 
Kritik wird am aktuellen Programm des Landes Hessen „Starke Heimat Hessen“ geübt. Den hessischen Kommunen bleiben ab 2020 nach Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen eigentlich anteilig 400 Millionen Euro Gewerbesteuerumlagezahlungen erspart. Für die Stadt Diemelstadt wären das auf Basis der 2018er-Zahlen stolze 239.000 Euro weniger Aufwand im Ergebnishaushalt - Geld, das sehr gut gebraucht werde. Das Land möchte die Umlagen aber dennoch erheben und anders verteilen, grundsätzlich gehe es hier also um ein föderales Umverteilen von Mitteln, es sei kein zusätzliches Geld. Bei der angedachten Landeslösung entstehe für Diemelstadt nur eine sofortige Verbesserung von 60.000 Euro.
 
Mit den kommunalen Spitzenverbänden bestehe Einigkeit darüber, dass sich eine starke Wirtschaft in der Kasse niederschlagen muss, und dass über die als Ergebnis guter Wirtschaftspolitik fließenden Gewerbesteuereinnahmen in ihrer Verwendung weitestgehendselbst entschieden werden darf.
 
Über dieses Thema hinaus zeigt sich Bürgermeister Elmar Schröder erfreut, dass man mit den guten Ergebnissen der vergangenen Jahre auf schwierigere Zeiten vorbereitet sei und fasst zusammen:
 
„Haben wir 2014 und 2015 uns über Fehlbeträge wegen Rückstellungsbildungen und Abschreibungen beklagt, können wir uns wie in 2016 und 2017 auch in 2018 wieder über vollständig schwarze Zahlen freuen. Die Schulden sind leicht gesunken, eine grundsolide Rücklage ist vorhanden. Der Haushaltsvollzug 2019 lief in den ersten fünfeinhalb Monaten im Wesentlichen rund, die Gewerbesteuer ist bereits über Plan, aber: Wir haben noch nicht einmal Halbjahr – es kann noch viel passieren: Dieses Ertragskonto ist sehr sensibel, durchatmen kann man immer erst am Jahresende – ein Gewerbesteuerbescheid kann das ganze Jahresergebnis auf den Kopf stellen.“
 
Die politischen Gremien der Stadt Diemelstadt haben in ihren Sitzungen die wesentlichen Ergebnisse des Jahresabschlusses 2018 erfreut zur Kenntnis genommen – ein Resultat, was gutes Wirtschaften in der Vergangenheit bestätigt und Mut für die Zukunft macht.