Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.07.2022

Tagesordnung:

1. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
   
2. Mitteilungen des Magistrats
3. Beschluss über die Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenvorsitzender der Stadtverordnetenversammlung" gemäß § 28 Abs. 2 HGO i. V. m. § 7 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Diemelstadt an den langjährigen Stadtverordnetenvorsteher Wolfgang Behrens
4. Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenvorsitzender der Stadtverordnetenversammlung" und Verabschiedung des langjährigen Stadtverordnetenvorstehers Wolfgang Behrens
5. Bebauungsplan Nr. 37 „Gewerbepark Steinmühle“                                                                                                                  hier: Beratung und Beschlussfassung über
   1. die Behandlung der Ergebnisse der Unterrichtung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander,
   2. den Entwurfsbeschluss zum geänderten Planentwurf sowie
   3. den Beschluss zur Durchführung der Verfahren gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB zur Beteiligung der Öffentlichkeit, § 4 Abs. 2 BauGB der Behörden und zur Abstimmung der Planung benachbarter Gemeinden untereinander (§ 2 Abs. 2 BauGB)
6. Erstellung einer neuen lokalen Entwicklungsstrategie 2023 - 2027 der LEADER-Region Diemelsee-Nordwaldeck     hier: Beratung und Beschlussfassung
   
7. Dorfentwicklung in Hessen;                                                                                                                                             Integriertes Kommunales Entwicklungskonzept der Stadt Diemelstadt                                                                              hier: Beratung und Beschlussfassung   
   
8. Wesentliche Ergebnisse des Jahresabschlusses 2021                                                                                                             hier: Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung gemäß § 112 Abs. 5 HGO
9. Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2021 gemäß § 100 HGO
10. Änderungen im Ortsgericht Diemelstadt II;                                                                                                            Umstrukturierung                                                                                                                                                                       hier: Beratung und Beschlussfassung
11. Verschiedenes
12. Grundstücksangelegenheiten
    

Diemelstadt, den 24.06.2022

gez. Jürgen Pawelczig, Stadtverordnetenvorsteher