Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.04.2021


Am Donnerstag, den 22. April 2021, findet um 19:00 Uhr in der Stadthalle in Diemelstadt-Rhoden die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister

2. Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung und Übernahme des Vorsitzes durch diese(n) Stadtverordnete(n) 

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit

4. Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und Übernahme des Vorsitzes durch diese(n) Stadtverordnete(n)

5. Wahl des/der Schriftführers/Schriftführerin und der Stellvertreter(innen)

6. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung und zu den Ortsbeiräten sowie über Einsprüche nach § 25 KWG

7.  Änderungsanträge zur Hauptsatzung

         a) Antrag der CDU-Fraktion vom 28.03.2021 zur Bildung eines Ausschusses „Planen, Bauen, Dorfentwicklung und                  Klimaschutz“

         b) Antrag der CDU-Fraktion vom 28.03.2021 zur Verkleinerung des Magistrats

8. Wahl der ehrenamtlichen Stadträte/Stadträtinnen

9. Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte/Stadträtinnen

10. Feststellung über das Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung

11. Wahl von 2 Vertretern/Vertreterinnen der/des Vorsitzenden der  Stadtverordnetenversammlung

12. Wahl der Ausschüsse oder Beschluss über das Bilden der Ausschüsse nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen im Benennungsverfahren

13. Wahl eines Vertreters/einer Vertreterin und eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin der Mitglieder für die Verbandsversammlung der ekom21 – KGRZ Hessen

14. Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter(in) für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Energie Waldeck-Frankenberg

15. Ortsgericht Diemelstadt I
 hier: Vorschlag zur Neubesetzung

16. Ortsgericht Diemelstadt II
hier: Vorschlag zur Neubesetzung

17. Vorschlag von 2 Mitgliedern und 2 Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes „Obere Orpe“

18. Vorschlag für die Mitglieder und Stellvertreter(innen) in der Verbandsversammlung des Hessischen Wasser-verbandes Diemel

19. Benennung der Vertreter(innen) für die IKEK-Steuerungsgruppe

20. Verschiedenes

21. Grundstücksangelegenheiten


Diemelstadt, den 16.04.2021
gez. Elmar Schröder, Bürgermeister