Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.04.2021

Am Donnerstag, den 22. April 2021, findet um 19:00 Uhr in der Stadthalle in Diemelstadt-Rhoden die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. 
16 April 2021

    Am Donnerstag, den 22. April 2021, findet um 19:00 Uhr in der Stadthalle in Diemelstadt-Rhoden die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

    Tagesordnung:

    1. Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister

    2. Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung und Übernahme des Vorsitzes durch diese(n) Stadtverordnete(n) 

    3. Feststellung der Beschlussfähigkeit

    4. Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und Übernahme des Vorsitzes durch diese(n) Stadtverordnete(n)

    5. Wahl des/der Schriftführers/Schriftführerin und der Stellvertreter(innen)

    6. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung und zu den Ortsbeiräten sowie über Einsprüche nach § 25 KWG

    7.  Änderungsanträge zur Hauptsatzung

             a) Antrag der CDU-Fraktion vom 28.03.2021 zur Bildung eines Ausschusses „Planen, Bauen, Dorfentwicklung und                  Klimaschutz“

             b) Antrag der CDU-Fraktion vom 28.03.2021 zur Verkleinerung des Magistrats

    8. Wahl der ehrenamtlichen Stadträte/Stadträtinnen

    9. Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte/Stadträtinnen

    10. Feststellung über das Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung

    11. Wahl von 2 Vertretern/Vertreterinnen der/des Vorsitzenden der  Stadtverordnetenversammlung

    12. Wahl der Ausschüsse oder Beschluss über das Bilden der Ausschüsse nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen im Benennungsverfahren

    13. Wahl eines Vertreters/einer Vertreterin und eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin der Mitglieder für die Verbandsversammlung der ekom21 – KGRZ Hessen

    14. Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter(in) für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Energie Waldeck-Frankenberg

    15. Ortsgericht Diemelstadt I
     hier: Vorschlag zur Neubesetzung

    16. Ortsgericht Diemelstadt II
    hier: Vorschlag zur Neubesetzung

    17. Vorschlag von 2 Mitgliedern und 2 Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes „Obere Orpe“

    18. Vorschlag für die Mitglieder und Stellvertreter(innen) in der Verbandsversammlung des Hessischen Wasser-verbandes Diemel

    19. Benennung der Vertreter(innen) für die IKEK-Steuerungsgruppe

    20. Verschiedenes

    21. Grundstücksangelegenheiten


    Diemelstadt, den 16.04.2021
    gez. Elmar Schröder, Bürgermeister