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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.04.2021
Am Donnerstag, den 22. April 2021, findet um 19:00 Uhr in der Stadthalle in Diemelstadt-Rhoden die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
2. Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung und Übernahme des Vorsitzes durch diese(n) Stadtverordnete(n)
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und Übernahme des Vorsitzes durch diese(n) Stadtverordnete(n)
5. Wahl des/der Schriftführers/Schriftführerin und der Stellvertreter(innen)
6. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung und zu den Ortsbeiräten sowie über Einsprüche nach § 25 KWG
7. Änderungsanträge zur Hauptsatzung
a) Antrag der CDU-Fraktion vom 28.03.2021 zur Bildung eines Ausschusses „Planen, Bauen, Dorfentwicklung und Klimaschutz“
b) Antrag der CDU-Fraktion vom 28.03.2021 zur Verkleinerung des Magistrats
8. Wahl der ehrenamtlichen Stadträte/Stadträtinnen
9. Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte/Stadträtinnen
10. Feststellung über das Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
11. Wahl von 2 Vertretern/Vertreterinnen der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
12. Wahl der Ausschüsse oder Beschluss über das Bilden der Ausschüsse nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen im Benennungsverfahren
13. Wahl eines Vertreters/einer Vertreterin und eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin der Mitglieder für die Verbandsversammlung der ekom21 – KGRZ Hessen
14. Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter(in) für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Energie Waldeck-Frankenberg
15. Ortsgericht Diemelstadt I
hier: Vorschlag zur Neubesetzung
16. Ortsgericht Diemelstadt II
hier: Vorschlag zur Neubesetzung
17. Vorschlag von 2 Mitgliedern und 2 Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes „Obere Orpe“
18. Vorschlag für die Mitglieder und Stellvertreter(innen) in der Verbandsversammlung des Hessischen Wasser-verbandes Diemel
19. Benennung der Vertreter(innen) für die IKEK-Steuerungsgruppe
20. Verschiedenes
21. Grundstücksangelegenheiten
Diemelstadt, den 16.04.2021
gez. Elmar Schröder, Bürgermeister