Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 3. September 2020


Am Donnerstag, den 3. September 2020, findet um 19:00 Uhr in der Stadthalle in Diemelstadt-Rhoden die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Tagesordnung:

1. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

2. Mitteilungen des Magistrats

3. Stadt Diemelstadt, Stadtteil Wrexen, 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 „Wrexen“
    hier: a) Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag
             b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

4. Stadt Diemelstadt, Stadtteil Rhoden, Bebauungsplan Nr. 37„Gewerbepark Steinmühle“
    hier: a) Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Bedenken gemäß § 2 (2), § 3 (1) und § 4 (1) BauGB
             b) Beschluss gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB

5. Stadt Diemelstadt, Stadtteil Wrexen, Bebauungsplan Nr. 39 „Sonder-gebiet Am Knappe“
    hier: a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB
             b) Beschluss zur Erarbeitung der Allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB, der                   Begründung mit den Inhalten nach § 2a BauGB sowie des Umweltberichts mit den Inhalten der Anlage 1 zum                   BauGB
             c) Beschluss zur Durchführung des Verfahrens zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1)                            BauGB, zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher   Belange gemäß § 4 (1) BauGB sowie                    zur Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB

6. Klima-Kommunen Hessen
    hier: Unterzeichnung der Charta „Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen“

7. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit zur Gewährleistung der Sicherheit bei      Veranstaltungen
     hier: Beratung und Beschlussfassung

8. Schlussbericht der Revision des Landkreises Waldeck-Frankenberg über die Prüfung des Jahresabschlusses zum
    31.12.2018
    hier: Beratung und Beschlussfassung gemäß § 113 HGO

9. Verschiedenes

10.Grundstücksangelegenheiten


Diemelstadt, den 21.08.2020

gez. Wolfgang Behrens, Stadtverordnetenvorsteher

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