Unerwartet hoher Förderbescheid mit 1,6 mio. € für Stadtsanierung

In der Schlussphase des städtebaulichen Denkmalschutzes nimmt die Förderung von Bund und Land nochmal richtig Fahrt auf. Kurz vor Weihnachten erreichte der Förderbescheid mit einer nicht erwartet hohen Förderzusage des Bundes und des Landes mit 1,618 Mio. € die Verantwortlichen im Diemelstädter Rathaus.

11,6 Mio. Euro für Städtebaulichen Denkmalschutz

„Nach unseren intensiven Gesprächen mit dem Ministerium in Wiesbaden in den vergangenen Jahren haben wir allein im Zeitraum 2016-2020 6 Mio.€ als zuwendungsfähige Kosten zugestanden bekommen, weil wir und die große Umbaumaßnahme Landstraße, die Plätze vor dem Ehrenmal und Gemeinschaftshaus sowie eine Sanierung des Rathauses auf die Agenda gesetzt hatten. Insgesamt sind somit über den gesamten Förderzeitraum der verschiedenen Sanierungsprogramme für Rhoden 7,6 Mio. € von Bund und Land sowie 4 Mio. € Eigenmittel der Stadt Diemelstadt, also zusammen 11,6 Mio. € bereitgestellt worden.“, so Bürgermeister Elmar Schröder. Bund und Land geben somit Fördermittel in Höhe von rund 65%, die von der Stadt Diemelstadt mit 35% Eigenmittel gegenfinanziert werden müssen. Beim aktuellen Förderbescheid in Höhe von 2,5 Mio. € zuwendungsfähiger Kosten werden somit 1,618 Mio. € von Bund und Land gefördert und die Stadt Diemelstadt muss 882.000 € mit in das Programm finanzieren.

Über Rathaussanierung entscheidet neues Stadtparlament

Ob nach der Fertigstellung der Landstraße im Jahr 2022 sowie der Platzgestaltungen am Ehrenmal und Gemeinschaftshaus die umfassende Sanierung des Rathauses erfolgen wird, muss das neu gewählte Stadtparlament nach der Kommunalwahl im März 2021 entscheiden. Fest steht, dass das Land Hessen der Stadt Diemelstadt auf den Förderantrag mit allen Maßnahmen geantwortet hat, dass es keine Teilsanierung des Rathauses dulde, sondern Barrierefreiheit, Brandschutz und geschlechterspezifische sanitäre Anlagen sowie eine neue Treppenanlage und die Platzgestaltung als Pflicht zu sehen seien.

Stadt hat Herkulesaufgaben der Daseinsvorsorge gestemmt

„Die Stadt Diemelstadt hat mit der Abarbeitung des Abwassersofortprogramms, das von 2008 -2011 auf zahlreichen Straßen hätte umgesetzt werden müssen, dem Neubau der großen Wasserversorgungsleitung von Scherfede bis Wethen, dem Stadtumbauprogramm in Wrexen mit umfassenden Maßnahmen sowie dem Neubaubau Triftstraße und nun der gesamten Stadtsanierung in Rhoden finanziell in der letzten Legislaturperiode des Stadtparlamentes von 2016-2021 finanzielle Herkulesaufgaben abgewickelt. Es wurde neben den umfassenden Fördermitteln immer nur in die Daseinsvorsorge investiert und nicht in nutzlosen Leuchtturmprojekten Steuergelder verbrannt. Trotz unseres soliden ausgeglichenen Haushaltes werden wir in Zukunft unsere umfassenden Pflichtaufgaben umsetzen müssen und freiwillige Aufgaben, zu denen u.a. der Grenztrail gehört, stärker hinterfragen. Deshalb ist es auch bei Fördermitteln wichtig, die Nachhaltigkeit und Wirkungsorientierung der Maßnahmen in den Gremien zu beraten und zu prüfen.“, so Bürgermeister Elmar Schröder abschließend.