Diemelstädter Investitionen weiter auf hohem Niveau

Einen erneut ausgeglichenen Haushalt konnte Bürgermeister Elmar Schröder in der Stadtverordnetensitzung am 17.11.2022 vorstellen: „Haben Bund, Länder und zahlreiche Kommunen im dritten Jahr der Pandemie weiter finanziell schwer gelitten, ist uns dieses auch im laufenden Jahr dankenswerterweise erspart geblieben. Aufgrund ihrer Wirtschaftsstärke und des gesunden Branchenmixes blieb die Stadt Diemelstadt weiterhin von einem Gewerbesteuereinbruch verschont, was wir auch für 2023 so erwarten. Gleichfalls hat uns erneut der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer als ebenso starke Einnahmequelle nicht im Stich gelassen. Auch hier wurde mit dem Schlimmsten gerechnet.“ So kann die Stadt Diemelstadt nächstes Jahr bei einem Volumen des Ergebnishaushalts von nahezu 15 MioEuro einen kleinen Überschuss von 42.235 Euro ausweisen. Der Bürgermeister geht ausführlich auf die schwierigen Rahmenbedingungen durch Corona, Ukraine-Krieg und Inflation sowie die damit verbundenen Unwägbarkeiten ein. Steuer- bzw. Gebührenerhöhungen erteilt er eine klare Absage: „Es gibt trotz der gesamtwirtschaftlich schwierigsten Phase seit dem Zweiten Weltkrieg keinen Anlass, nächstes Jahr an der Steuerschraube zu drehen, das Anheben in 2016 war auskömmlich - hinsichtlich der erhöhten Nivellierungshebesätze durch den Landesgesetzgeber uneingeschränkt angezeigt und somit Schaden für die Stadt abwendend - ein gutes Ergebnis. Es würde zudem nach Auffassung des Magistrats nun überhaupt nicht in die Welt passen, gerade jetzt unsere Steuerpflichtigen zusätzlich zu belasten.“

5,9 Mio. Euro Investitionen

Investiert werde in Diemelstadt nächstes Jahr mit einem Volumen von 5,9 MioEuro für ein Unterzentrum weiter auf hohem Niveau. Schwerpunkte und damit größte Ausgabeposten im Diemelstädter Haushalt sind die Abwasserbeseitigung, hier insbesondere der Anschluss der Kläranlage Kallental an die Kläranlage Marsberg-Mitte sowie die weitere Umsetzung des fortgeschriebenen Bedarfs- und Entwicklungsplans der Feuerwehr, hier vor allem die Planungskosten für den Abriss und den Neubau des Gerätehauses Helmighausen. Und auch in den Folgejahren ist für den Brandschutz eine stattliche Summe von 8,2 MioEuro vorgesehen. Ferner schlagen hohe Investitionen im Straßenbau, dem barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen, in den Hochwasserschutz, den städtebaulichen Denkmalschutz, die Maßnahmen aus dem kürzlich aufgestellten „Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzept (IKEK)“, dem Aufbau eines Straßenkatasters sowie die Fortschreibung des Abwasserkatasters zu Buche.

36 Mio. Euro Investitionen seit 2012

Bei einer beträchtlichen Schuldenaufnahme von 3,8 MioEuro werden nächstes Jahr 0,8 MioEuro städtische Darlehen getilgt, der geplante Schuldenstand wird sich zum Jahresende 2023 auf voraussichtlich 16,7 MioEuro erhöhen. Zudem wird zu diesem Zeitpunkt eine Ergebnisüberschussrücklage von 9,27 MioEuro erwartet.

Bürgermeister Elmar Schröder zieht in diesem Zusammenhang eine äußerst positive Bilanz seiner bisherigen über 10-jährigen Amtszeit: „Seit 2012 sind 35,6 MioEuro in die Stadt Diemelstadt investiert worden. Neben nicht unerheblicher Überschüsse aus dem laufenden Betrieb sind Einzahlungen in Höhe von 15,4 MioEuro geflossen. Zwar mussten in dieser Zeit 8,5 MioEuro an Darlehen aufgenommen, 6,5 MioEuro konnten aber auch getilgt werden, sodass die Nettoneuverschuldung in diesem Zeitraum gerade einmal bei 2 MioEuro lag. Und was fast noch wichtiger ist, in den jeweiligen Haushaltsplänen veranschlagte Darlehensaufnahmen von insgesamt 7,3 MioEuro mussten aufgrund guter Ergebnisse erst gar nicht aufgenommen werden und auch das für 2022 geplante Darlehen in Höhe von 4,5 MioEuro musste bisher erfreulicherweise nicht aufgenommen werden.“ Der Rathauschef appelliert, sich an den langfristigen Zahlen zu messen, auf das Erreichte zu schauen und aufzuhören, das noch nicht Veranlasste höher zu bewerten als das Gelungene. Man könne stolz auf die Erfolge sein, in allen Stadtteilen seien Verbesserungen eingetreten.

Haushaltsrede 2023 BGM Schröder

Diemelbote Haushalt 2023

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